NEUIGKEITEN
Neuigkeiten
05.12.2017, 10:22 Uhr | Thüringer Landtag
Landtagspräsident zum Steinmeier-Empfang
Carius betont im Landtag demokratische Tradition Thüringens
Foto: Thüringer Landtag

Heute, am 5. Dezember 2017, erweist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem Thüringer Landtag mit seinem Antrittsbesuch die Ehre. Der Bundespräsident reist in Begleitung seiner Gattin, Elke Büdenbender.

Gegen 12.00 Uhr begrüßt Landtagspräsident Christian Carius das Staatsoberhaupt und Frau Büdenbender auf einem Empfang mit einer Rede. In dieser verweist er unter anderem auf die Verfassung von Sachsen-Weimar-Eisenach von 1816, die als erste Verfassung in Deutschland erste Grundrechte garantierte.

Den Wortlaut der Rede gibt der Landtag in redaktionell überarbeiteter Fassung im Folgenden wieder. Es gilt das gesprochene Wort:

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrte Frau Büdenbender,

es ist mir eine große Freude und Ehre, dass Sie auf Ihrer Reise an die Orte der Demokratie nach Thüringen, hier in den Landtag, gekommen sind. Hier schlägt das demokratische Herz Thüringens, hier ist der Ort der freien Debatte im Freistaat.

Diese hat in Thüringen Tradition: Mit der landesständischen Verfassung vor gut 200 Jahren entstand ein erster, selbstbewusster Parlamentarismus auf deutschem Boden, der beinahe auch dem Minister Goethe das Amt gekostet hätte, und hier wurde vor fast 100 Jahren die Weimarer Verfassung erarbeitet, die Reichspräsident Ebert in Schwarzburg unterzeichnete.

In dieser demokratischen Tradition stehen wir als gewählte Abgeordnete genauso wie die hier anwesenden Repräsentanten der Verfassungsorgane und Institutionen

damit begrüße ich:

Herrn Ministerpräsidenten Ramelow, Ministerin Taubert, Ministerin Siegesmund, die Vizepräsidentinnen und Fraktionsvorsitzenden, den Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, Herrn Prof. Aschke, die Beauftragten des Thüringer Landtags für die SED-Aufarbeitung, für die Bürgeranliegen und für den Datenschutz, Herrn Dietrich, Herrn Dr. Herzberg und Herrn Dr. Hasse, die Vertreter der Landkreise und Gemeinden, Frau Schweinsburg, Herr Brychcy, Vertreter der Religionsgemeinschaften, Frau Bischöfin Junkermann, Herrn Bischof Neymeyr, Herrn Prof. Schramm, ich grüße auch alle Vertreter der Wirtschaft, des Sports, der Kultur und Medien sowie der Verbände.

Ich heiße Sie alle herzlich Willkommen zum heutigen Empfang

Meine Damen und Herren,

Parlamentarismus gehört zu unserer Geschichte, zu unserer demokratischen Tradition, die trotz gravierender Unterbrechungen bis heute fortbesteht. Das Parlament bringt die Vielfalt der Meinungen, die plurale Gesellschaft, zusammen. Es ist daher auch völlig normal, dass hier gegensätzliche Positionen manchmal Spannungen erzeugen, die unauflöslich erscheinen.

Mit Blick auf das politische Berlin dieser Tage erwarten die Menschen in unserem Land, dass Konflikte auch gelöst werden. Es ist wichtig, dass der Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger mit einem tragfähigen Regierungsbündnis auch tatsächlich Geltung verschafft werden kann. Und vielleicht konnten Sie, Herr Bundespräsident, in den vergangenen Tagen an diesen Auftrag noch einmal erfolgreich appellieren. Ich denke dies liegt im Interesse der meisten Menschen in diesem Land.

Ich danke Ihnen für Ihre Haltung und dass sie trotz der Umstände in Berlin Thüringen besuchen. Ich wünsche Ihnen weiterhin einen interessanten Aufenthalt in Thüringen.

Sie und Ihre Frau sind uns jederzeit herzlich willkommen.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und übergebe nun das Wort an Herrn Ramelow, bitte Herr Ministerpräsident!